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Herzlich Willkommen bei den Freien Wählern aus Rust:

bürgernah, unabhängig, transparent, kompetent, umweltbewusst.

Wir freuen uns, dass Sie sich für die Arbeit der Freien Wähler Rust interessieren.

Sprechen sie mit uns. Wir sind gerne bereit gemeinsam die Aufgaben der Gemeinde anzugehen und mit ihnen zusammen nach Lösungen zu suchen.

Ute Hildebrand, Hans-Dieter Busch und Ewald Scherer, Mitglieder des Gemeinderates und Franz Gruninger, Vorsitzender der Freien Wähler

                                                                                                                                                          Rust im März 2021

 

 Stellungnahme der Freien Wähler zum Haushalt 2021 der Gemeinde Rust

 

Die Coronapandemie hat gravierende Auswirkungen auf die Gemeinde Rust. Über Gründe, warum diese globale Krise uns so hart trifft, wurde schon mehrfach und ausführlich gesprochen. Auch wenn es schwerfällt müssen wir versuchen, gemeinsam positiv nach vorne zu schauen. Wir sollten aber auch nicht lockerlassen, uns bei der Kreis- Landes- und Bundespolitik zu beschweren über die finanzielle Behandlung der Gemeinde Rust in diesen schwierigen Zeiten. Hier hat das Gemeindefinanzierungskonzept schwerwiegende Lücken.

Wir, der BM, die MA der Verwaltung und der GR, haben sachlich und zielorientiert alle gemeinsam Punkt für Punkt die möglichen Einsparpotentiale auch unter dem Aspekt, dass wir den Handlungs-spielraum nicht verlieren wollen, durchgearbeitet. Das Ergebnis ist einschneidend und tut teilweise weh, ist aber notwendig. Es war uns wichtig abzuwägen zwischen Einsparmöglichkeiten einerseits und der Aufrechterhaltung der Leistungsfähigkeit der Gemeinde andererseits. So liegt ein ver-hältnismäßig großes Potential bei den freiwilligen Leistungen, besonders beim Regelbeitrag in den Kindergärten. Wir haben trotz der finanziell angespannten Lage versucht, die einkommens-schwachen Familien zu entlasten und so glauben wir, eine gute Lösung gefunden zu haben.

Auch bei den Grundsteuern ging es im Wesentlichen darum, der Rechtsaufsicht ein Zeichen zu setzen. Bei der Grundsteuer A und B lag die Gemeinde Rust seit Jahren ganz am Ende der Liste im Ortenaukreis. Die Erhöhung von 270 auf 320 ist zunächst viel, aber im Vergleich zu den umliegenden Gemeinden schließlich immer noch ein geringer Wert am Ende der Liste. Auf Antrag der Freien Wähler verzichtet auch der Gemeinderat auf seine Monatspauschale. Alle Fraktionen waren sofort und ohne Diskussion mit dem Vorschlag einverstanden.

Die Erstellung der Haushaltspläne der nächsten Jahre wird eine riesengroße Herausforderung darstellen. Die Vorgabe des NKHR, in drei Jahren einen ausgeglichenen Haushalt zu haben, ist unmöglich. Wir müssen jetzt in einem mindestens Fünfjahreszyklus planen und werden dann erst wieder zur Planung von einigermaßen „normalen“ Haushaltsjahren zurückkehren können.

Ganz wichtig ist die Investition in den Bildungsbereich in Rust mit der Erweiterung des Schul-gebäudes und damit in die Grund- und Gemeinschaftsschule. Unter den genannten Umständen macht es auch Sinn, für den Bau des BKH einen externen Investor zu suchen.

Unser Dank geht an alle MA und Beteiligten, ganz besonders an die MA im Rechnungsamt der Gemeinde und unseren BM. Hoffen wir, dass er ein guter Marathonläufer ist. Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen und den Lauf mitzugehen.

 

      Für die Freien Wähler Rust

      Ewald Scherer

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Freie Wähler Rust spenden an die Tafel in Herbolzheim

 

Der traditionelle Ruster Thomasmarkt, kurz vor Weihnachten, war für die Bevölkerung immer eine schöne Gelegenheit um sich mit Kindern, Freunden und Verwandten auf dem Sonnenplatz in weihnachtlicher Atmosphäre auf das bevorstehende Fest einzustimmen.

Die Freien Wähler Rust konnten mit einem großen, gebackenen Adventskranz, Kaffee und Linzertorten, zur kulinarischen Vielfalt auf dem Markt einen süßen Beitrag leisten.

Leider kann auch der Thomasmarkt, wie so viele andere Veranstaltungen, aus uns bekannten Gründen nicht stattfinden.

Da viele Menschen in dieser schweren Zeit nicht nur mit den Kontaktbeschränkungen, sondern auch mit massiven wirtschaftlichen Problemen zu kämpfen haben und auf Hilfe angewiesen sind, haben sich die Freien Wähler entschlossen, in diesem Jahr die Linzertorten, die für den Thomasmarkt vorgesehen waren, als Spende an die Herbolzheimer Tafel zu übergeben. Gemeinderat und Bürgermeister-Stellvertreter Ewald Scherer überreichte Frau Aigner die 25 Linzertorten, die sich hocherfreut über die Spende ganz herzlich bedankte.

Schwierige Zeiten

wegen der Coronakrise und dem damit verbundenen Aufruf, zu Hause zu bleiben, können wir uns in nächster Zeit nicht treffen, versammeln oder zu Sitzungen zusammenkommen.

Die Gemeinderatssitzungen und Sitzungen des Bauausschusses finden in der neuen Rheingießenhalle statt. Beachtet hierzu bitte die Hinweise im Mitteilungsblatt unserer Gemeinde.

Wir wünschen euch trotz der Umstände eine gute Zeit und viel Durchhaltevermögen daheim.

Bleibt gesund und haltet euch an die Verordnungen der Landesregierung, dann gehören wir alle zur großen Solidargemeinschaft. Alles wird gut! Nehmt Rücksicht!

Neuigkeiten gibt es auch immer auf #rustvereint.

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