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Abschied Hans-Dieter aus dem Gemeinderat

 

ein Novum für die Freien Wähler: wir mussten einen allseits beliebten und geschätzten Kollegen aus dem Gemeinderat verabschieden.

Nach fast 17 Jahren hat sich Hans-Dieter entschieden, aus gesundheitlichen Gründen den GR zu verlassen. Wir müssen diese Entscheidung respektieren, weil die Gesundheit wichtiger ist, als alles andere.

Es war eine tolle und schöne Zeit mit ihm, einem nun alten Hasen. Er hast bist zuletzt es erfolgreich verstanden, das Ehrenamt mit dem Beruf unter einen Hut zu bringen.

Wir von den Freien Wählern möchten ihm ganz herzlich danken für die immer gute und sachliche Zusammenarbeit zum Wohle der Gemeinde und seiner Bürger*innen.

Er scheidet ja "nur" aus dem GR aus, den Freien Wählern bleibt er treu.

Auch ein großes Dankeschön an seine Frau Moni, die oft und manchmal lange bei den Nachsitzungen auf ihn verzichten musste.

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Danke Hans-Dieter.

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Gleichzeitig freuen wir uns, dass wir mit Reiner Metzger einen ebenfalls bekannten Ruster neu im GR begrüßen dürfen. Ihm wünschen wir alles Gute für die Arbeit im Gremium.

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Stellungnahme der Freien Wähler zum Haushalt 2021 der Gemeinde Rust

 

Die Coronapandemie hat gravierende Auswirkungen auf die Gemeinde Rust. Über Gründe, warum diese globale Krise uns so hart trifft, wurde schon mehrfach und ausführlich gesprochen. Auch wenn es schwerfällt müssen wir versuchen, gemeinsam positiv nach vorne zu schauen. Wir sollten aber auch nicht lockerlassen, uns bei der Kreis- Landes- und Bundespolitik zu beschweren über die finanzielle Behandlung der Gemeinde Rust in diesen schwierigen Zeiten. Hier hat das Gemeindefinanzierungskonzept schwerwiegende Lücken.

Wir, der BM, die MA der Verwaltung und der GR, haben sachlich und zielorientiert alle gemeinsam Punkt für Punkt die möglichen Einsparpotentiale auch unter dem Aspekt, dass wir den Handlungs-spielraum nicht verlieren wollen, durchgearbeitet. Das Ergebnis ist einschneidend und tut teilweise weh, ist aber notwendig. Es war uns wichtig abzuwägen zwischen Einsparmöglichkeiten einerseits und der Aufrechterhaltung der Leistungsfähigkeit der Gemeinde andererseits. So liegt ein ver-hältnismäßig großes Potential bei den freiwilligen Leistungen, besonders beim Regelbeitrag in den Kindergärten. Wir haben trotz der finanziell angespannten Lage versucht, die einkommens-schwachen Familien zu entlasten und so glauben wir, eine gute Lösung gefunden zu haben.

Auch bei den Grundsteuern ging es im Wesentlichen darum, der Rechtsaufsicht ein Zeichen zu setzen. Bei der Grundsteuer A und B lag die Gemeinde Rust seit Jahren ganz am Ende der Liste im Ortenaukreis. Die Erhöhung von 270 auf 320 ist zunächst viel, aber im Vergleich zu den umliegenden Gemeinden schließlich immer noch ein geringer Wert am Ende der Liste. Auf Antrag der Freien Wähler verzichtet auch der Gemeinderat auf seine Monatspauschale. Alle Fraktionen waren sofort und ohne Diskussion mit dem Vorschlag einverstanden.

Die Erstellung der Haushaltspläne der nächsten Jahre wird eine riesengroße Herausforderung darstellen. Die Vorgabe des NKHR, in drei Jahren einen ausgeglichenen Haushalt zu haben, ist unmöglich. Wir müssen jetzt in einem mindestens Fünfjahreszyklus planen und werden dann erst wieder zur Planung von einigermaßen „normalen“ Haushaltsjahren zurückkehren können.

Ganz wichtig ist die Investition in den Bildungsbereich in Rust mit der Erweiterung des Schul-gebäudes und damit in die Grund- und Gemeinschaftsschule. Unter den genannten Umständen macht es auch Sinn, für den Bau des BKH einen externen Investor zu suchen.

Unser Dank geht an alle MA und Beteiligten, ganz besonders an die MA im Rechnungsamt der Gemeinde und unseren BM. Hoffen wir, dass er ein guter Marathonläufer ist. Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen und den Lauf mitzugehen.

 

Für die Freien Wähler Rust

Ewald Scherer

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Freie Wähler Rust spenden an die Tafel in Herbolzheim

 

Der traditionelle Ruster Thomasmarkt, kurz vor Weihnachten, war für die Bevölkerung immer eine schöne Gelegenheit um sich mit Kindern, Freunden und Verwandten auf dem Sonnenplatz in weihnachtlicher Atmosphäre auf das bevorstehende Fest einzustimmen.

Die Freien Wähler Rust konnten mit einem großen, gebackenen Adventskranz, Kaffee und Linzertorten, zur kulinarischen Vielfalt auf dem Markt einen süßen Beitrag leisten.

Leider kann auch der Thomasmarkt, wie so viele andere Veranstaltungen, aus uns bekannten Gründen nicht stattfinden.

Da viele Menschen in dieser schweren Zeit nicht nur mit den Kontaktbeschränkungen, sondern auch mit massiven wirtschaftlichen Problemen zu kämpfen haben und auf Hilfe angewiesen sind, haben sich die Freien Wähler entschlossen, in diesem Jahr die Linzertorten, die für den Thomasmarkt vorgesehen waren, als Spende an die Herbolzheimer Tafel zu übergeben. Gemeinderat und Bürgermeister-Stellvertreter Ewald Scherer überreichte Frau Aigner die 25 Linzertorten, die sich hocherfreut über die Spende ganz herzlich bedankte.

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